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Berset's Rezept: Testen & Experimentieren

An seiner heutigen Pressekonferenz präsentierte Bundesrat  Alain Berset die geplanten Massnahmen zur Eindämmung der stetig steigenden Gesundheitskosten. Wer unserem Gesundheitsminister zuhört erhält das Gefühl, dass dieser den Ernst der Lage für viele Menschen in unserem Land noch nicht begriffen hat. Aussagen wie "das Gesundheitssystem muss bezahlbar bleiben" müssen für all die Menschen mit niedrigen Einkommen wie eine schallende Ohrfeige wirken. Anstatt griffige und zeitnahe Massnahmen zu benennen, spielt Herr Berset weiter auf Zeit und führt erst einmal einen «Experimentierartikel» ein, um  innovative Projekte zu fördern. 

 

Wir haben es in unseren vorgängigen Artikeln bereits eingehend erläutert: Das Gesundheitssystem der Schweiz ist krank, schwer krank.. Im Wissen darum, dass viele Schweizer Haushalte bereits heute nicht mehr in der Lage oder willens sind, die horrenden Kosten für die Krankenversicherung zu bezahlen, muss der Bundesrat Abstand nehmen von jeglicher Form von Pflästerlitheapien. Viel mehr sind jetzt und heute Massnahmen gefordert, welche einerseits das Kostenwachstum wirksam bremsen und andererseits die bereits überstrapazierten Haushaltsbudgets für die Zukunft wieder etwas entlasten. Die Gesundheitskosten dürfen also nicht nur nicht weiter steigen, sondern müssen mit entsprechenden Massnahmen wieder gesenkt werden. Nur so kann erreicht werden, dass diese Kosten zahlbar sind und bleiben. Auch die CVP hat das Thema aufgenommen und stellt ähnliche Forderungen an den Bundesrat. Sollte dieser innerhalb der nächsten Wochen und Monate keine realisierbaren Ansätze liefern, um die Kosten in den Griff zu bekommen, plant die Partei eine Volksinitiative, um eine Kostenbremse zu erwirken.

 

Neben der Alterung der Bevölkerung und dem medizischen Fortschritt bringt Bundesrat Alain Berset neu die Mengenausweitung, also ungerechtfertigt erbrachte zusätzliche Leistungen als einen der wichtigsten Kostentreiber ins Spiel. Dass Asylsuchende und Sozialhilfebezüger uneingeschränkten Zugriff auf alle medizischen Leistungen des KVG haben und die Krankenversicherungen fast eine halbe Milliarde Schweizerfranken an  Vermittlerprovisionen ausschütten, wird auch an dieser Pressekonferenz nicht erwähnt. Dasselbe gilt übrigens auch für unsere Anfrage beim Gesundheitsminister, was er gegen diese Prämienvernichtung zu tun gedenke. Diese blieb bis heute unbeantwortet.

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