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Kürzen bei den Kleinsten

Während die Sozialkosten rasant ansteigen, sparen die Gemeinden nun vor allem bei den kleinsten ihrer Mitbürger - den Kindern. Als probates Mittel für Einsparungen sehen offenbar viele Gemeinden die Schliessung ihrer Hallenbäder, welche massgeblich höhere Unterhaltskosten verursachen als beispielsweise eine Turnhalle. In Dornach SO soll das Hallenbad geschlossen werden, um jährlich 200'000 Franken einsparen zu können. Im Juni werden die Bürger an der Urne darüber abstimmen.

 

Dass der Spardruck in den Gemeinden stetig wächst, zeigt nicht nur das Beispiel Dornach, sondern auch viele weitere Beispiele, welche der BLICK in seinem Artikel erwähnt. Dabei wird klar, dass der Rotstift auch vor Bundesebene nicht Halt macht: Kürzungen beispielsweise bei Finanzhilfen für Familienorganisationen, Kinderschutz und Kinderrechte - sie erhalten 3% weniger Geld - sind bereits heute Realität.

 

Frau Claudia Hametner ist Vizedirektorin des Schweizerischen Gemeindeverbandes und kann die Frage beantworten, weshalb überhaupt Leistungen abgebaut werden: «Gemeinden sind immer stärker durch Faktoren belastet, die sie nicht beeinflussen können.» Kostentreiber seien etwa Altenpflege, Ergänzungsleistungen für Rentner und Invalide sowie Sozialhilfe. In den letzten Jahren seien die Gemeinden zu Hauptträgern solcher staatlichen Aufgaben geworden und müssten die Kostensteigerung im Sozialbereich auffangen.

 

Es sind also verschiedene Faktoren dafür verantwortlich, dass den Gemeinden zunehmend die finanziellen Mittel ausgehen, um den Gemeindehaushalt aufrecht zu erhalten. Während aber die alten Menschen in der Regel ihr Leben lang in die Sozialwerke eingezahlt haben, welche sie heute "belasten", spricht die Sozialhilfe eine grossse Bevölkerungsgruppe an, welche zeitlebens nie Beiträge an die Sozialwerke geleistet haben, heute aber dennoch ihren Anspruch auf Sozialhilfe geltend machen. Dies hat spätestens dann fatale Folgen für die betroffene Gemeinde, wenn der Bund die Verantwortung an die Gemeinde abschiebt und diese fortan selbst für die Kosten ihrer neuen Bürger" aufkommen muss.

 

Ist das eine Entwicklung, welche wir mittragen wollen? Sind das die Früchte, welche die Asylpolitik von Bundesrätin Simonetta Sommaruga kompetenter oder glaubwürdiger erscheinen lässt?

 

Brennpunkt Schweiz sagt: Frau Sommaruga, es reicht! und fordert eine Flüchtlings- Obergrenze von 50'000!

Unterschreiben Sie JETZT die Petition und setzen Sie selbst ein Zeichen - für sich, ihre Mitbürger und nachfolgende Generationen. Vielen Dank.

 

 

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