IST ANGELA MERKEL AM ENDE?

20.11.2017


Die Koalitionsverhandlungen JAMAIKA mit der FDP und den Grünen sind gescheitert. Eine Schlüsselfunktion für die politische Zukunft Deutschlands kommt nun dem Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier zu, welcher die Macht hat, das Parlament aufzulösen, und Neuwahlen auszurufen.

 

Nicht nur in den deutschen Medien ist es DIE Schlagzeile am heutigen 20. November: Nach dem Ausstieg aus den Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung gilt JAMAIKA  als gescheitert. Zurück bleiben Fragen nach dem "wie weiter" und da kommt Bundespräsident Steinmeier ins Spiel. Mit diesem sucht  die Bundeskanzlerin Angela Merkel heute das Gespräch und wird dabei aus einer nie dagewesenen Position der Schwäche versuchen,  Neuwahlen zu verhindern. Diese wären wohl gleichbedeutend mit  dem Ende ihrer Amtszeit. BLICK schildert zwar die Optionen, welche Angela Merkel nach dem Scheitern der Verhandlungen noch hat. Im Wissen um die oftmals unprofessionellen Recherchen der Tageszeitung sind diese mit Vorsicht zu geniessen. Ein dabei erwähntes Szenario ist, dass Merkel eine Minderheitsregierung anführt wobei sie dann für jedes Regierungsgeschäft Stimmen aus anderen Fraktionen braucht. Ob mit oder ohne Bündnis: Ein Regieren ohne Mehrheit im Parlament dürfte für die Kanzlerin schwierig bis unmöglich werden. Sowohl die SPD als auch die FDP sehen sich lieber in der Rolle der Opposition und mit der AfD (drittstärkste Kraft!) will keiner regieren. Eine schwierige Situation!

 

Lösungen?

Unsere Prognose ist einfach: Entweder lenkt die SPD ein und setzt sich doch wieder mit der CDU an den Tisch oder der Bundespräsident ruft Neuwahlen aus. Ob mit diesen jedoch die Probleme gelöst würden, ist fraglich. Hochrechnungen zufolge würde die CDU erneut Stimmen verlieren, bliebe jedoch die stärkste Kraft und müsste erneut Partner für eine Koaliition suchen und finden.  Eines scheint klar: Das politische Deutschland muss sich bewegen, sonst droht eine Blockade, welche nicht nur für Deutschland, sondern für ganz Europa immensen Schaden verursachen wird.  Hoffen wir, dass die Verantwortlichen dies realisieren und sich und ihre Eigeninteressen zurückstellen - das wäre wohl für alle das Beste.

Schafft Ihr das?