Migration

Migration · 17.07.2018
Spätestens seit dem Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts muss klar sein, dass der Asylstatus vieler hier lebender Eritreer hinfällig und eine Rückführung angezeigt ist. Bis heute fehlt jedoch ein entsprechendes Rücknahmeabkommen, auch deshalb, weil Justizministerin Simonetta Sommaruga keine Anstrengungen unternommen hat, ein solches Abkommen zu erwirken. Trotzdem werden in Eritrea auch weiterhin Millionen Schweizer Franken in die Entwicklungshilfe investiert. Wir finden: Es ist Zeit zu...

Migration · 10.07.2018
75% der Asylsuchenden in der Schweiz kommen ohne Pass oder ID an. In diesen Fällen ist eine aufwändige Identitätsabklärung notwendig, welche aufwändig, kostenintensiv und oftmals auch erfolglos ist. Während diese Menschen sich vor dem Eintritt in die Schweiz ihres Passes entledigen, führen sie fast ausnahmslos ein Mobiltelefon mit. Deshalb hat Nationalrat Gregor Rutz einen parlamentarischen Vorstoss gewagt - mit Erfolg. Während der Bund von einem "schweren Eingriff in das Grundrecht"...

Migration · 15.06.2018
Ist in Europa generell ein Umdenken auszumachen, wenn Bürgerinnen und Bürger über Migration nachdenken? Sind Österreich, Ungarn und Italien die Vorreiter was den Stimmungsumschwung betrifft? Wie sieht es in der Schweiz aus? In der Welt vom 11. Juni 2018 haben Bürgerinnen und Bürger aus Deutschland ihre Stimme dazu abgegeben. Sagen nun auch Sie für die Schweiz, was sie denken und stimmen sie ab!

Migration · 27.05.2018
Im Dezember 2017 startete Brennpunkt Schweiz, damals noch auf Initiative von Carmen Bruss die Bürgerpetition für eine Flüchtlingsobergrenze von 50'000. Bis heute unterstützen lediglich 1'191 Personen diese Forderung. Im Nachhinein müssen wir feststellen, dass der Zeitpunkt für eine solche Petition falsch gewählt war. Zudem gelang es uns trotz vielfältiger Anstrengungen nicht, die Schweizer Politik und die Bevölkerung für die Notwendigkeit einer solchen Grenze zu sensibilisieren. Wir...

Migration · 15.05.2018
Mit einer herzerwärmenden Botschaft und einer Petition richtet sich das HEKS sowie die Schweizerische Flüchtlingshilfe an die Schweizer Bevölkerung und hat damit ganz offensichtlich Erfolg: Über 18'000 Personen haben bis heute die Petition unterzeichnet: «Ich fordere den Bundesrat dazu auf, die Flüchtlingskontingente zu erhöhen und besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen sichere Zugangswege in die Schweiz zu öffnen.» Wirft man einen Blick auf die zahlreichen Organisationen, welche...

Migration · 09.04.2018
Lange Zeit war Justizministerin Sommaruga unnachgiebig und beharrte darauf, dass eine Rückkehr nach Eritrea nicht zumutbar sei. Deshalb überrascht es auf den ersten Blick umso mehr, als dass ihre Behörde, das eidg. Amt für Migration, nun den Asylstatus von rund 3'200 Eritreern überprüft. Ein Schritt in die richtige Richtung?

Migration · 25.03.2018
Während die Sozialkosten rasant ansteigen, sparen die Gemeinden nun vor allem bei den kleinsten ihrer Mitbürger - den Kindern. Als probates Mittel für Einsparungen sehen es offenbar viele Gemeinden die Schliessung ihrer Hallenbäder, welche einen massgeblich höhere Unterhaltskosten verursachen als beispielsweise eine Turnhalle. In Dornach SO soll das Hallenbad geschlossen werden, um jährlich 200'000 Franken einsparen zu können. Im Juni werden die Bürger an der Urne darüber abstimmen.

Migration · 18.03.2018
Linke Organisationen verlangen die Erhöhung der bestehenden Flüchtlingskontingente und fordern den Bundesrat via Petition auf, "schutzbedürftigen Flüchtlingen" sichere Zugangswege in die Schweiz zu öffnen. Diese Petition fordert also so ziemlich das Gegenteil dessen, was die Petition von Brennpunkt Schweiz fordert, nämlich eine Flüchtlings-Obergrenze von 50'000. Diese Begrenzung erachten wir deshalb als sinnvoll und notwendig, weil

Migration · 26.02.2018
Am 8. Dezember reichte der St. Galler Kantonsrat Bruno Dudli beim .kantonalen Sicherheits- und Justiizdepartement eine Anfrage ein. Lesen Sie, auf welche Fragen Herr Dudli welche Antworten erhalten hat.

Migration · 18.01.2018
Nach einer intensiven Vorbereitung hat die SVP gestern die angekündigte Initiative zur Kündigung der Personenfreizügigkeit gestartet. Bis Mitte Juli 2019 wollen die Initianten die erforderlichen 100'000 Unterschriften sammeln. Erwartungsgemäss formiert sich ein breiter Widerstand gegen die Kündigung der Personenfreizügigkeit, welche Bestandteil der Bilateralen 1 und mit 6 weiteren Abkommen verknüpft ist, welche mit der Kündigung der PFZ ebenfalls nichtig würden bzw. mit der EU neu verhandelt