Wir sind Direkte Demokratie

BERN - 25 Tage hat es gedauert, bis Bundesrat Didier Burkhalter Zeit gefunden hat, unseren offenen Brief vom 10. März 2017 zu beantworten. Dies wäre eigentlich sehr erfreulich, wenn die Antwort nicht derart ignorant ausgefallen wäre. Anstatt Bezug auf unsere Kernfrage zu nehmen, bedient sich Herr Burkhalter allgemeiner Aussagen, welche auch den Rückschluss vermuten lassen, dass die Antwort in seinem Auftrag verfasst wurde. Selbstredend werden wir diese Antwort so nicht gelten lassen und...

BERN - Nach der Absage der Kundgebung «Wir sind Direkte Demokratie» blieb es am letzten Samstag in der Bundeshauptstadt sehr ruhig. Bis auf ein paar einzelne kleine Gruppierungen gab es keine Anzeichen dafür, dass es zu unbewilligten Demonstrationen kommen würde. Die Polizei war präventiv mit einem Grossaufgebot vor Ort und führte Personenkontrollen durch. Auch Tage nach dem 18. März 2017 sitzt der Frust beim OK von Brennpunkt Schweiz tief. Initiant Markus Holzer bedauert zutiefst, dass...

Am Tag nach der abgesagten Kundgebung kann mit Erleichterung festgehalten werden, dass es zu keinerlei Ausschreitungen und Sachbeschädigungen durch Linksextreme gekommen ist. Zumindest dieses Ziel konnte also erreicht werden, auch wenn der Preis dafür klar zu hoch ist: Es kann und darf nicht sein, dass Linksextreme zu Gewalt aufrufen und damit Volksrechte wie die freie Meinungsäusserung, das Demonstrations- recht sowie das Versammlungsrecht be- oder gar verhindern. Brennpunkt Schweiz fordert...

BERN - Vor drei Tagen haben wir einen offenen Brief (E-Mail) an Bundesrat Didier Burkhalter verfasst und ihn gebeten, die darin enthaltene Frage zu beantworten. Selbstverständlich werden wir darüber informieren, sobald der angesprochene Magistrat unsere E-Mail beantwortet hat. Hier der Inhalt unseres Schreibens: Romanshorn, 10. März 2017 Sehr geehrter Herr Burkhalter Im heutigen BLICK- Interview sagen Sie, in der Schweiz gelte die Meinungsäusserungsfreiheit. Diese gewähren Sie auch gerne...

BERN - Heute informierte das Komitee Brennpunkt Schweiz an einer Pressekonferenz über seinen Entscheid, die für den 18. März 2017 auf dem Bundesplatz Bern geplante Kundgebung «Wir sind Direkte Demokratie» abzusagen. Das OK, bestehend aus Markus Holzer, Roland Staub und Nils Fiechter geht diesen Schritt schweren Herzens, erachtet den Entscheid aufgrund der massiven Gewaltandrohung aus linksextremen Kreisen jedoch als einzige Option, um massive Sachschäden und Verletzte zu vermeiden. Wir...